AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 14.8.09
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) regeln die die Nutzung aller über die Domain iStylr.com (im folgenden iStylr.com genannt), dessen Namensersetzungen (sog. "Domain-Aliase"), angebotenen Leistungen, Funktionen und Inhalte.
Von diesen hier beschriebenen abweichende AGB des Nutzers, von Erfüllungsgehilfen oder Dienstleistern gelten nicht, es sei denn iStylr.com verweist ausdrücklich auf deren Gültigkeit. Diese gelten auch dann nicht, wenn iStylr.com trotz Kenntnis entgegenstehender AGB dessen Angebot an Leistungen in Anspruch nimmt oder gegenüber diesem erbringt, ohne diesen fremden AGB widersprochen zu haben.
Mit Registrierung bei iStylr.com erklärt sich der Nutzer mit den hier ausgeführten AGB im vollen Umfang einverstanden und verpflichtet sich zu dessen Einhaltung.
§2 Begriffsbestimmungen
a. "AGB" (Allgemeine Geschäftsbedingungen) sind ausschließlich die in diesem Dokument aufgeführten AGB für das Angebot der Internetseite iStylr.com und dessen Aliase.
b. "INHALTE" sind alle von iStylr.com oder dessen Nutzern, Erfüllungsgehilfen und Dienstleistern zur Verfügung gestellte Daten und Dateiformate die Informationen wahrnehmbar machen.
c. "NUTZER" ist jede Person, die über iStylr.com kostenlos oder entgeltlich Inhalte anbietet, abruft oder sonst das Angebot von iStylr.com nutzt.
d. „DIENSTE“ sind auf iStylr.com verfügbare Funktionen jeder Art, welche jegliche Daten und Inhalte verarbeiten, wahrnehmbar machen oder in sonst irgendeiner Form abrufen, aufbereiten oder verarbeiten.
e. „ERFÜLLUNGSGEHILFEN“ (Drittanbieter) sind Unternehmen und Dienstleister die im Auftrag von iStylr.com mit speziellen Dienstleistungen und Serviceangeboten den Betrieb von iStylr.com sicherstellen, ermöglichen oder unterstützen. Dies können z.B Inkasso-Dienstleister, Technik-Provider oder auch redaktionelle Dienste sein.
f. „LEISTUNGEN“ sind alle auf iStylr.com zur Verfügung stehenden Dienste, Funktionen, Angebote und Inhalte.
g. „PARTNERPROGRAMME“ sind Programme zur Werbekostenerstattung (Kunden werben Kunden, Affiliateprogramm). Der Nutzer erhält einen Betrag x erstattet, sobald er einen Kunden wirbt der Umsatz auf iStylr.com macht.
§3 Nutzungsvoraussetzungen
Voraussetzung für die Nutzung der auf und über iStylr.com zur Verfügung stehenden Leistungen, ist ein Internetzugang und ein internettauglicher Computer des Nutzers. Der Nutzer muss im Sinne des Gesetzes der Bundesrepublik Deutschland Geschäftsfähig sein.
§4 Registrierung / Deregistrierung
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Personalisierung des Nutzers innerhalb des technischen Systems von iStylr.com in Form einer Online-Registrierung nötig. So ist unter anderem und mindestens die Angabe einer validen E-Mail-Adresse und eines durch den Nutzer gewählten Passwortes erforderlich. Genauere Informationen entnehmen Sie bitte auch der Datenschutzerklärung. Die Registrierung ist stets kostenlos und verpflichtet nicht zur Nutzung des Angebots.
Sämtliche zur Registrierung erforderlichen Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen. Fehlerhafte Angaben sind unverzüglich nach Kenntnisnahme oder Kenntnisgabe durch den Nutzer über die Änderungsfunktionen in seinem Profil zu korrigieren. Die Verwendung von Wegwerf- Emailadressen (= Disposable-Emailadressen) ist nicht zulässig und führt zur Kündigung des Vertrags ohne weitere Ansprüche des Nutzers auf Erfüllung von Leistungen oder Rückzahlungen jeglicher Art.
Insofern der Nutzer sich im System von iStylr.com deregistriert (depersonalisiert), gilt der in diesen AGB abgeschlossene Vertrag ab dem Zeitpunkt der Deregistrierung, unter Berücksichtigung von §16 dieser AGB, als Unwirksam und führt zur Kündigung des Vertrags ohne weitere Ansprüche des Nutzers auf Erfüllung von Leistungen oder Rückzahlungen jeglicher Art.
§5 Sperrung des Nutzers
iStylr.com kann ohne Angabe von Gründen einen Nutzer sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Nutzer gegen diese AGB verstoßen hat oder wenn iStylr.com ein sonstiges berechtigtes Interesse, z.B bei Verletzung von geltendem Recht, an dessen Sperrung hat. Sobald der Nutzer gesperrt wurde, darf dieser die Leistungen auf iStylr.com, unter Berücksichtigung von §16 dieser AGB, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden oder registrieren. Die Sperrung eines Nutzers führt zur sofortigen Unwirksamkeit und Kündigung des Vertrags ohne weitere Ansprüche des Nutzers auf Erfüllung von Leistungen oder Rückzahlungen jeglicher Art.
§6 Vertragsabschluss
Ein Vertrag zwischen iStylr.com und dem Nutzer kommt zustande, wenn der Nutzer das Leistungsangebot von iStylr.com in irgendeiner Weise in Anspruch nimmt oder nutzt und besonders im Falle einer Registrierung auf iStylr.com diese AGB nachweißlich akzeptiert hat. Dies umfasst sowohl kostenlose, als auch kostenpflichtige Dienste und Angebote auf iStylr.com.
§7 Vertragsgegenstand
iStylr.com bietet dem Nutzer die Möglichkeit, verschiedene Leistungen auf iStylr.com zu recherchieren und entgeltlich und/oder unentgeltlich zu nutzen. Dies umfasst z.B die Erstellung, Nutzung und/oder den Einkauf/Verkauf von Internetseiten, Layouts, Designs, Templates oder Funktionen und Inhalten jeder Art, sowie spezielle Exportfunktionen für Content-Management-Systeme, basierend auf für das Internet typischen Programmiersprachen wie z.B HTML und CSS. Ebenso kann der Nutzer Inhalte kostenlos und/oder kostenpflichtig erwerben, Community- und Beschreibungsfunktionen nutzen oder selbst Inhalte kostenlos oder kostenpflichtig anbieten.
§8 Widerruf
Sämtliche elektronischen Daten, Dateien und Funktionen, die über iStylr.com verfügbar gemacht werden oder worden sind, sind vom Widerruf gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausschlossen. Etwaige Mängelrügen sind an den Urheber oder Anbieter der Werke zu stellen. Die Urheber der Werke stellen iStylr.com diesbezüglich vollumfänglich von jeglicher Haftung und Gewährleistungspflicht gegenüber Nutzern und Kunden der Inhalte frei.
§9 Nutzungsrecht
Der Nutzer erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an von iStylr.com und dessen Nutzern zur Verfügung gestellten Daten, Informationen, Funktionen und Dateien zum Gebrauch im Sinne nach § 53 Urhebergesetz. Im Rahmen der vertraglichen Nutzung ist das Vervielfältigen der Daten und Dateien ausschließlich nach geltendem Recht gestattet. Es gelten grundsätzlich immer die hier beschriebenen Nutzungsrechte in Kombination mit den eventuell an Inhalten und Funktionen angefügten Lizenzbestimmungen.
Jegliche abweichende Nutzung wie z.B. Vermietung, Sendung, öffentliche Aufführung, Weiterlizenzierung, insbesondere die öffentliche Verfügbarmachung im Internet und anderen elektronischen Netzwerken sowie die gewerbliche Nutzung der Daten ist unzulässig, insofern diese nicht vereinbart wurde oder den Nutzungs- und Lizenzbestimmungen wiederspricht. Die Zuwiderhandlung führt zum sofortigen Erlöschen der durch iStylr.com eingeräumten Nutzungsrechte. Mit Vertragsabschluss zwischen iStylr.com und dem Nutzer werden keine weiteren Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte an den überlassenen Dateien und Daten übertragen. Dies bezieht sich insbesondere auf Marken-, Namensrechte oder Grafiken jeder Art und Form.
Die durch die Seitenbetreiber erstellten oder eingestellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche ersichtlich. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Die Betreiber der Seiten sind bemüht, stets die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie oder geklärte Werke zurückzugreifen.
§10 Haftung
Als Diensteanbieter ist iStylr.com gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte und Funktionen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG kann iStylr.com nicht verpflichtet werden, übermittelte oder gespeicherte Informationen und Inhalte zu überwachen oder zu veröffentlichen. Für die Richtigkeit, Funktion, Vollständigkeit und Aktualität der Leistungen übernimmt iStylr.com daher keine Gewähr. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen bleiben davon unberührt. Bei Bekanntgabe an iStylr.com werden diese Inhalte sobald wie möglich entfernt. Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer Rechtsverletzung und nur bei Nachweis von Vorsätzlichkeit durch iStylr.com in einem dem Schaden angemessenen und wirtschaftlich möglichen Rahmen möglich.
iStylr.com Angebot enthält Querverweise zu externen Webseiten Dritter (z.B Erfüllungsgehilfen), auf deren Inhalte iStylr.com keinen Einfluss hat. iStylr.com übernimmt keine Gewähr für dessen Legalität, Richtigkeit, Funktion oder sonst eine Option. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Einbindung dieser Querverweise sind iStylr.com keine rechtlich bedenklichen Inhalte bekannt.
Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten) sowie die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung der Pflicht von iStylr.com beruhen. iStylr.com haftet nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren, nachgewiesenen, vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit entstandenen und für iStylr.com wirtschaftlich möglichen Schaden. Dies gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von iStylr.com, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Da iStylr.com sich Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen muss, auf deren ständige Verfügbarkeit iStylr.com keinen Einfluss hat, übernimmt iStylr.com keine Gewähr für die Übermittlung der vom Nutzer bestellten Produkte in den von Dritten betriebenen Funktionen oder angebotenen Inhalten.
iStylr.com behält sich das Recht vor, den Zugang zu Produkten und Funktionen z.B zur Durchführung von Wartungsarbeiten zu unterbrechen. Zur Nutzung von iStylr.com ist es erforderlich, bestimmte technische Systeme, wie Endgeräte, Software, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die vom dem Nutzer weitere Kosten entstehen können. Diese sind vom Nutzer gesondert zu vergüten. iStylr.com stellt derartige Leistungen nicht zur Verfügung und übernimmt hierfür weder Gewährleistung noch Haftung. iStylr.com übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter Informationen oder ihre zeitnahe und fehlerfreie technische Übermittlung.
iStylr.com haftet nicht für das Verhalten von Nutzern, sonstigen Dritten oder dessen eingestellte Inhalte und Erklärungen, die im Rahmen der Nutzung von iStylr.com weitergegeben werden. Der Nutzer stellt iStylr.com im Bezug auf die durch den Nutzer auf iStylr.com eingestellten Inhalte bei Rechtsansprüchen Dritter vollumfänglich frei. iStylr.com haftet auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der Internetseite entstehen. Insbesondere haftet iStylr.com nicht für Kosten, die im Zusammenhang mit erhaltenen Nachrichten oder sonstigen Transaktionen oder aus der Veränderung der Eingabe von Daten entstehen. iStylr.com haftet auch nicht für Schäden, die aus der Unterbrechung, zeitweiligen Aussetzung oder einer Beendigung der Internetseite entstehen. Bei Bestellung von elektronischen Dateien und Diensten über das Internet ist die Haftung von iStylr.com ausgeschlossen, wenn die Ursache für die mangelhafte Übertragung beim Nutzer liegt.
§11 Gewährleistung von iStylr.com
Ein Gewährleistungsanspruch besteht nur, wenn dieser ausdrücklich gegenüber dem Nutzer durch iStylr.com abgegeben wurde. iStylr.com übernimmt keine Gewährleistung für die umfassende Nutzbarkeit und Verfügbarkeit der Inhalte und Funktionen auf iStylr.com, insbesondere nicht, dass Dateien bearbeitet oder auf jeglichem Speichermedium gespeichert bzw. in jegliches Dateiformat konvertiert werden können oder zu irgendeinem technischen System kompatibel sind. Kostenpflichtige Funktionen und Inhalte können nur im bezahlten Umfang erstattet werden, wenn deren Verfügbarkeit in keinster Weise möglich ist und durch iStylr.com grob fahrlässig und nachweisbar verschuldet worden ist.
§12 Garantie der Nutzer zur Beschaffenheit der vom Nutzer eingestellten Inhalte
Der Nutzer garantiert hiermit, dass er nur Inhalte bei iStylr.com hinterlegen wird und zum Download verfügbar machen wird, von denen er Inhaber sämtlicher erforderlichen urheberrechtlichen Schutzrechte ist. Hierzu zählen insbesondere die Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte (§§ 12, 16, 17 Urhebergesetz) sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (§ 19a Urhebergesetz). Der Nutzer garantiert ferner, dass keine Rechte Dritter, insbesondere, Namens-, Kennzeichen-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte oder sonstige rechtliche Bestimmungen durch die von ihm eingestellten Inhalte und Informationen verletzt werden. Er stellt iStylr.com vollumfänglich frei und klaglos, wenn Ansprüche von Dritten in Zusammenhang mit der vertraglichen Verwendung der genannten Inhalte erhoben werden.
Die für die Verwertung der vom Nutzer auf iStylr.com zur Verfügung gestellten Dateien, insofern er Mitglied einer Verwertungsgesellschaft ist oder die bereitgestellten Inhalte von einer Verwertungsgesellschaft ausgewertet werden, anfallenden Tarife von Verwertungsgesellschaften sind allein vom Nutzer und nicht von iStylr.,com zu tragen. Der Nutzer sichert gegenüber iStylr.com ausdrücklich zu, entsprechende Vereinbarungen mit den Verwertungsgesellschaften für die hier beschriebenen Nutzungen geschlossen zu haben. Der Nutzer hält iStylr.com von sämtlichen hiermit in Zusammenhang stehenden Ansprüchen frei.
§13 Vergütung von iStylr.com durch den Nutzer
Das Entgelt für den Abruf von Daten durch den Nutzer richtet sich nach den auf der Internetseite angegebenen Preisangaben. Alle Preise, die auf der Website von iStylr.com angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland und können jederzeit und ohne Angabe von Gründen von iStylr.com geändert werden.
Der Nutzer kann die jeweils angegebene Vergütung in der auf der Internetseite iStylr.com angebotenen Art und Weise bezahlen und ermächtigt iStylr.com, das ein auswählbares Bezahlverfahren und/oder Inkasso mit dem Nutzer entsprechend durchführen zu lassen. Hinsichtlich der Zahlung gelten die AGB des jeweiligen Unternehmens, dass das Bezahlverfahren für iStylr.com durchführt.
§14 Vergütung des Nutzers durch iStylr.com
Im Rahmen eines auf iStylr.com zu Verfügung stehenden Partnerprogramms, ist der Nutzer in der Lage durch das Werben eines zahlenden Kunden, selbst Gelder zu erwirtschaften und sich in Form einer Werbekostenerstattung auszahlen, oder auf Leistungen von iStylr.com anrechnen zu lassen. Eine Auszahlung der erwirtschafteten Summe erfolgt bei überschreiten einer Mindestsumme von 10€ Brutto am Ende eines jeden Jahresquartals. Genauere Angaben, auch zur Höhe der Erstattungen findet der Nutzer in seinem Nutzerprofil auf iStylr.com.
iStylr.com kann ohne Angabe von Gründen das Partnerprogramm aussetzen, stoppen oder den Nutzer daraus entfernen. Die vom Nutzer erwirtschafteten Umsätze bleiben davon unberührt. Zu keinem Zeitpunkt besteht ein Recht des Nutzers auf Nutzung und Teilnahme am Partnerprogramm. Er verpflichtet sich das Partnerprogramm in einem gesetzlich einwandfreien Rahmen einzusetzen und nicht mit falschen Werbeversprechen mögliche Kunden zu einer Registrierung oder einem Kauf zu überreden. Für sämtliche vom werbenden Kunden gemachten Aussagen, übernimmt einzig und allein der Werbende Nutzer auch die Verantwortung und hält iStylr.com frei von Ansprüchen die durch die Aussagen des werbenden in falscher Art und Weise ausgeführt wurden.
Provisionen von durch auf iStylr.com (z.B Marketplace) erwirtschafteten Umsätzen, werden wie auch die Werbekostenerstattungen jedes Jahresquartal ab einem Betrag von mindesten 10€ ausgezahlt und sind auf den entsprechenden Seiten von iStylr.com formuliert.
§15 Erfüllungsgehilfen
iStylr.com kooperiert zur Ermöglichung des Betriebs der Internetseite mit Drittanbietern. Dabei handelt es sich z.B um Inkasso-Unternehmen (Bezahldienstleister), Technik-Provider oder andere Produkte und Leistungen, wie z.B das aufbereiten von Daten oder ausliefern von Dateien. Die Drittanbieter bieten eigene Dienstleistungen an und sind für die von ihnen angebotenen Inhalte und Dienstleistungen selbst verantwortlich. Es gelten die AGB der Drittanbieter insofern dies nicht durch iStylr.com ausgeschlossen wird. Soweit einzelne Drittanbieter im Einzelfall als Erfüllungsgehilfen von iStylr.com auftreten sollten, gelten die AGB von iStylr.com und ergänzend die AGB der Drittanbieter.
§16 Vertragslaufzeit
Der Vertrag kann von beiden Parteien (Nutzer/iStylr.com) hinsichtlich der unentgeltlichen Leistung ordentlich, jederzeit schriftlich (Email ist ausreichend) gekündigt werden.
Der Vertrag über die entgeltliche Leistung, insbesondere die Nutzung von elektronischen Diensten, ist für den jeweils vereinbarten Zeitraum geschlossen und nicht Erstattungsfähig. Ohne vorherige Deregistrierung oder Sperrung des Nutzers können die Dienste mit einer erneuten Zahlung wieder in Betrieb genommen werden. Die gesetzlichen Vorschriften über die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleiben hiervon unberührt.
Bei ordentlicher Deregistrierung des Nutzers, werden Werke welche er anderen Nutzern, egal in welcher Form, zur Verfügung gestellt hat, vom iStylr-System entfernt. Offene Auszahlungen/Abrechnungen (z.B aus dem Marketplace) werden zum nächsten Abrechnungsinterwall ausgezahlt insofern keine weiteren Ansprüche von iStylr.com an den Nutzer vorliegen.
§17 Bestimmungsrecht des Leistungsangebot auf iStylr.com
iStylr.com bestimmt allein darüber, welche Inhalte und Funktionen angeboten und betrieben werden. Insbesondere, aber nicht abschließend, hat der Nutzer keinen Einfluss darauf, welche Internetquerverweise (URL/Links) gesetzt werden. Auch kann der Nutzer nicht bestimmen welche Werbung erscheint.
§18 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
iStylr.com hat das alleinige Recht, die hier aufgeführten Regelungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen umzuschreiben. Die neuen Bedingungen werden dem Nutzer mindestens über eine E-Mail und 14 Tage vor ihrem Inkrafttreten zugeschickt.
Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Email schriftlich widerspricht, gelten die geänderten Bedingungen als vom Nutzer akzeptiert. iStylr.com wird den Nutzer in der Email, welche die geänderten AGB enthält, auf die Bedeutung der Frist und der Widerspruchsunterlassung hinweisen.
§19 Sonstige Regelungen
Sofern eine oder mehrere Paragraphen dieser hier aufgeführten Bedingungen ganz oder im Teil nicht wirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine ersetzt, die dem Zweck der nicht wirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Art am ähnlichsten ist. Dies gilt auch für eventuelle Lücken in der Regelung.
Abweichende Bedingungen sind ungültig. Nebenabreden und Abweichungen von den AGB sind schriftlich zu vereinbaren. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen iStylr.com und dem Nutzer sind nach deutschem Recht wahrzunehmen. Der Gerichtsstand ist Köln.